05.12.2012

Krankentaggeld - was würde eine vernünftige Person tun?

Ob einer Versicherten im Rahmen der (privaten) Krankentaggeldversicherung zugemutet werden kann, ihre beruflich selbständig erwerbende Tätigkeit zu Gunsten einer unselbständigerwerbende Verweisungstätigkeit aufzugeben, ist im Hinblick auf die konkreten Verhältnisse (Alter der Versicherten, Zustand des tatsächlichen Arbeitsmarktes) zu prüfen.

Dabei ist danach zu fragen, was eine vernünftige Person, die nicht taggeldversichert ist, in derselben Situation tun würde.

Dies hat das Bundesgericht im Urteil 4A_304/2012 vom 14. Nov. 2012 (frz., zur Publikation vorgesehen) festgestellt.

Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Eine selbständige Physiotherapeutin war in ihrem Beruf zu 50 % eingeschränkt. In angepasster Tätigkeit bestand theoretisch eine 100% Arbeitsfähigkeit. Die Zurich Krankentaggeldversicherung verlangte von der Versicherten, dass sie mit einer Übergangsfrist von etwas mehr als drei Monaten ihre selbständige Tätigkeit aufgebe und eine 100%-Verweisungstätigkeit aufnehme. Das Bundesgericht gab der Versicherten recht und führte aus, sie habe die Schadenminderungspflicht nicht verletzt, weil sie weiterhin reduziert als Therapeutin arbeite. Eine Aufgabe dieser Tätigkeit sei ihr angesichts der konkreten Verhältnisse nicht zumutbar.

Keine Kommentare: