23.12.2011

Aiha Zemp am 14. Dezember 2011 gestorben

Am 14. Dezember 2011 ist Aiha Zemp im Alter von 58 Jahren gestorben. Die Psychotherapeutin hatte sich  zeitlebens für die Rechte und die Würde von Behinderten eingesetzt. Mit dieser verkürzten Beschreibung wird man ihr aber nicht gerecht. Ein sehr berührendes Portrait aus dem Jahr 2008 wurde am 23. Dezember 2011 nochmals auf DRS 2 ausgestrahlt und kann hier heruntergeladen werden: Alphabet des Willens - Aiha Zemp" auf DRS 2.

17.11.2011

Alter und Querschnittlähmung

In der neusten Ausgabe von "Paraplegie" (Nr. 137) findet sich ein interessanter Artikel zum Thema "Älterwerden im Rollstuhl".
Die Fortschritte in der Medizin und Rehabilitation führen dazu, dass die Lebenserwartung von Paraplegiker und Tetraplegikern stark zugenommen hat. Durch die starke Beanspruchung des Körpers von Querschnittsgelähmten durch die Lähmung tritt der Alterungsprozess früher und stärker ein. Frakturen und Muskelschwund sind häufiger als bei gesunden Personen. Der Darm wird auch Jahre nach der Lähmung immer träger und träger. Durch die starke Belastung klagen Betroffene überdies häufig über Schmerzen in den Schultern.
Vgl. zum ganzen auch:

11.10.2011

Kostenvorschüsse der kantonalen Sozialversicherungsgerichte

Kostenvorschüsse der Sozialversicherungsgerichte

Rechtsanwalt Jürg Maron, Leiter der Fachgruppe Sozialversicherungsrecht des Zürcher Anwaltsverbands hat eine Liste zusammengestellt, aus der hervorgeht, welche Gerichtskostenvorschüsse und Gerichtsgebühren das Bundesgericht und die verschiedenen kantonalen Verwaltungsgerichte in Sozialversicherungsverfahren in der Regel erheben:

Die Tabelle kann hier als PDF heruntergeladen werden: Tabelle Gerichtskosten als PDF.

10.10.2011

Bundesgericht - Wichtige Urteile aus dem Sozialversicherungsrecht August 2011

Liste der neusten Entscheidungen von besonderem Interesse der beiden sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts August 2011

Das Bundesgericht veröffentlicht regelmässig eine Liste der Urteile, die es für besonders beachtenswert hält. Die Liste mit den Urteilen, die im August 2011 von den beiden Sozialversicherungsrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Bereich der Invalidenversicherung, der obligatorischen Unfallversicherung, des BVG, der Arbeitslosenversicherung, der Krankenversicherung, der AHV sowie des öffentlichen Personalrechts gefällt worden sind, kann hier heruntergeladen werden: Liste der sozialversicherungsrechtlichen Urteile August 2011


Um die Urteile zu sehen, klicken Sie in der PDF-Liste direkt auf die Urteilsnummern:

07.09.2011

Design

www.blogger.com,das wir für unsere aktuellen Meldungen benutzen, hat wieder einmal das Interface verändert, so dass das Design dieser Seite durcheinander geraten ist. Wir werden in den nächsten Tagen versuchen, das Design von Aktuell wieder herzustellen. Bis dahin bitten wir Sie um Verständnis.

01.09.2011

Neue Büropartnerschaft - HF Rechtsanwälte

Per 1. September 2011 haben sich Rechtsanwalt Jean Baptiste Huber und Rechtsanwältin Yvonne Furler zusammengeschlossen. Unsere gemeinsame Kanzlei heisst neu:

HF Rechtsanwälte
Bundesplatz 6
Postfach 4315
6304 Zug

Tel. 041 725 41 41
Fax: 041 725 41 42

e-Mail Jean Baptiste Huber: jbhuber@rahuber.ch
e-Mail Yvonne Furler: yfurler@rahuber.ch
www.rahuber.ch

Jean Baptiste Huber und Yvonne Furler sind beide im Bereich des Haftpflichtrechts und des Versicherungsrecht spezialisiert. Jean Baptiste Huber hat im August 2011 erfolgreich die Ausbildung zum Fachanwalt Haftpflicht-und Versicherungsrecht SAV abgeschlossen. Yvonne Furler beginnt im Herbst 2011 die Weiterbildung CAS Haftpflicht und Versicherungsrecht an der Universität St. Gallen.

Gleichzeitig mit dem Eintritt von Yvonne Furler als Partnerin ist es zu einer weiteren personellen Veränderung gekommen. Lic.iur. Giuseppe Codispoti verlässt uns, um sich einer neuen Herausforderung zuzuwenden.

06.07.2011

Grundsatzurteil: MEDAS-Stellen zulässig - aber Verbesserungen erforderlich

Die II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts hatte den Fall einer Frau zu beurteilen, die im Jahr 2003 einen Verkehrsunfall erlitten hatte. Die IV hatte gestützt auf ein Gutachten der Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS) entschieden, der Betroffenen keine IV-Rente auszurichten. Die Frau zog den Fall bis vor Bundesgericht. Dieses hiess die Beschwerde mit Urteil vom 28. Juni 2011 (http://jumpcgi.bger.ch/cgi-bin/JumpCGI?id=28.06.2011_9C_243/2010; ab 06.07.2011, 13:00 Uhr verfügbar) gut.

MEDAS-Stellen mit EMRK vereinbar

Gemäss Bundesgericht ist die Bestellung von MEDAS-Gutachten grundsätzlich mit den Anforderungen der Bundesverfassung (Art. 29 Abs. 1 und 2, Art. 30 Abs. 1 BV) und der Europäischen Konvention für Menschenrechte (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) an ein faires Verfahren vereinbar. Allerdings sind, so die Pressemeldung, Reformen notwendig: "Wegen systemischer Gegebenheiten (u.a. Art von Auftragsvergabe und -abgeltung) sowie in den letzten Jahren schlechter gewordenen Rahmenbedingungen braucht es zur Gewährleistung der Unabhängigkeit der MEDAS rechtliche Korrektive. Das Bundesgericht appelliert einerseits an Verordnungsgeber, Aufsichtsbehörde und Durchführungsstellen, auf administrativer Ebene verschiedene Massnahmen einzuführen (Vergabe der Gutachtensaufträge an die MEDAS nach dem Zufallsprinzip; Mindestdifferenzierung des Tarifs; Verbesserung, Vereinheitlichung und Transparenz der Qualitätsanforderungen). Andererseits werden Partizipationsrechte und gerichtlicher Rechtsschutz der versicherten Person gestärkt: Gutachtensanordnung bei Uneinigkeit durch anfechtbare Zwischenverfügung; Einräumung von Mitwirkungsrechten vorgängig der Begutachtung; direkte Anordnung einer medizinischen Begutachtung im Beschwerdeverfahren, wenn das kantonale Versicherungsgericht (bzw. das Bundesverwaltungsgericht) eine Abklärungsbedürftigkeit feststellen."

Das Urteil bewirkt insbesondere folgende Änderungen:

  • Die Anordnung einer Administrativbegutachtung ergeht mittels Zwischenverfügung, die beim kantonalen Sozialversicherungsgericht (bzw. Bundesverwaltungsgericht) integral anfechtbar ist;
  • Der versicherten Person stehen vorgängig der Begutachtung über Art. 44 ATSG hinaus die Mitwirkungsrechte nach Art. 55 ATSG in Verbindung mit Art. 19 VwVG und Art. 57 ff. BZP zu;
  • Stellt das angerufene Gericht eine Abklärungsbedürftigkeit fest, so ordnet es grundsätzlich selber eine medizinische Begutachtung an, statt die Sache an den Versicherer zurückzuweisen.

Tatsächliche Verbesserung?

Ob diese Rechtsprechung tatsächlich zu einer Verbesserung der Situation führen wird oder ob es sich um reines "window dressing" handelt, um gegenüber dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einen guten Eindruck zu erwecken (während sich im Grunde alles gleich bleibt), ist abzuwarten.

20.04.2011

Obligatorische Unfallversicherung UVG muss für organisch nicht nachweisbare Hirnverletzungen Leistungen erbringen

Das Bundesgericht hat am 6. April 2011 ein wichtiges Urteil zu Hirnverletzungen gefällt, die sich bildgebend nicht nachweisen lassen. Das Urteil 8C_902/2010 vom 6. April 2011 ist noch nicht auf der Website des Bundesgerichts aufgeschaltet, wird aber in den nächsten Tagen online zugänglich sein.

Auch bei Fehlen von bildgebend darstellbaren strukturellen Läsionen des Gehirns kann der Wahrscheinlichkeitsbeweis einer substantiellen Hirnschädigung gegebenenfalls durch Zusammenwirken von Würdigung der Anamnese sowie von psychiatrischen und insbesondere auch neuropsychologischen Untersuchungen erbracht werden (Erw. 6.1.2).

Die UVG-Versicherung muss daher der Verunfallten, bei der die Gutachter die Diagnose einer traumatischen Hirnschädigung im Sinne eines organischen Psychosyndroms nach Schädelhirntrauma ICD-10 F07.2 mit mittelschwerer neuropsychologischer Funktionsstörung gestellt hatten, Rentenleistungen erbringen.

Auch wenn sich die Tragweite dieses Urteils noch nicht abschliessend abschätzen lässt, ist doch zu vermuten, dass das Bundesgericht die verschärfte sog. Schleudertraumapraxis (vgl. BGE 134 V 109) nicht mit derselben Strenge auf Hirnverletzte anwenden will.

21.03.2011

Tarifstreit zwischen Arzt und Krankenkasse darf nicht auf dem Buckel der Versicherten ausgetragen werden

Will die Krankenkasse die Kosten einer Behandlung nicht vollständig übernehmen, so darf sie nicht durch Verfügung an die Versicherte ihre Leistungspflicht über den von ihr als gerechtfertigt erachteten Betrag hinaus ablehnen, sondern muss die Versicherte im Schiedsgerichtsverfahren gegen den Leistungserbringer auf ihre Kosten vertreten (Art. 89 Abs. 1 und 3 KVG). Über dieses Recht hat sie die Versicherten von sich aus aufzuklären (Art. 27 Abs. 1 ATSG).
Dies hat das Bundesgericht in zwei kürzlich ergangenen Urteilen entschieden:
Urteil 9C_550/2010 vom 16.02.2011
Urteil 9C_687/2010 vom 30.12.2010