29.08.2006

Wachkoma-Hirnverletzung-nach 19 Jahren erwacht

Der Amerikaner Terry Wallis, der eine Hirnverletzung erlitten hatte, dämmerte 19 Jahre in einem leichten Wachkomma dahin. Dann begann er plötzlich zu sprechen. Im Jahr 1984 durchbrach der Amerikaner Terry Wallis mit seinem Auto ein Brückengeländer. Das Auto stürzte acht Meter tief in ein vertrocknetes Bachbett. Wallis erlitt eine schwere Hirnverletzung. Durch die Kraft des Aufpralls wurden die Fasern zwischen den beiden Hälften seines Kleinhirns zerrissen. Als man ihn fand, war er schon im Koma. Die folgenden 19 Jahre verdämmerte Wallis beinahe bewusstlos, wobei die Ärzte von einem sogenannten "minimalen Bewusstseinszustand" sprachen. Am 11. Juni 2003 begrüsste Wallis seine Mutter, die ihn im Pflegeheim besuchte, plötzlich mit "Mom".

Medizinische Untersuchungen haben gezeigt, dass in Terry Wallis Hirn offenbar neue Nervenbahnen gewachsen sind.

Die vollständige Geschichte von Terry Wallis finden Sie in SPIEGEL 34/2006.

In der Schweiz ist vor allem das Rehab Basel auf die Betreuung von Wachkomapatienten spezialisiert. Informationen zur Betreuung von Wachkomapatienten finden Sie hier.

vgl. zu Hirnverletzungen auch "www.rahuber.ch/Hirnverletzungen".

28.08.2006

Steuern auf IV-Renten und Haftpflichtleistungen

Ein neues Bundesgerichtsurteil nimmt Stellung zur steuerrechtlichen Behandlung von Leistungen der Invalidenversicherung sowie von Haftpflichtentschädigungen, die für Haushaltschaden ausgerichtet werden. Bereits in einem Urteil aus dem Jahr 1991 hatte das Bundesgericht entschieden, dass Haftpflichtentschädigungen für Haushaltschaden nicht steuerpflichtig sind. In einem Urteil vom 23. Februar 2006 (132 II 128 hat das Bundesgericht diese Rechtsprechung bestätigt (allerdings hat das Bundesgericht erhebliche Fragezeichen hinter die Begründung des Urteils aus dem Jahr 1991 gesetzt).

Zudem hat das Bundesgericht entschieden, dass Renten der Invalidenversicherung der Einkommenssteuer unterliegen, selbst wenn sie ausschliesslich wegen der Einschränkung im Haushalt ausgerichtet werden.

Als Faustregel lässt sich dem Urteil entnehmen, dass Versicherungsleistungen steuerbar sind, wenn sie tatsächlich zu einem Vermögenszugang führen. Gleichen sie nur einen eingetretenen oder künftig entstehenden Vermögensschaden aus, sind sie nicht steuerpflichtig.

26.08.2006

Begleitung bei Begutachtungen

Bei Begutachtungen dürfen Sie eine Vertrauensperson mitnehmen. Dieses Recht sollten Sie ausnützen. Achtung Nachtrag: gemäss einem Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgericht ist es nicht zulässig, sich begleichten zu lassen. vgl. "Begleitung bei Begutachtungen nicht erlaubt"

Sozialversicherungsrechtliche Verfahren werden heute in erster Linie nicht auf dem juristischen, sondern auf dem medizinischen Parkett entschieden. Das haben auch die Sozialversicherer verstanden. Sie versuchen deshalb, Begutachtungen bei möglichst willfährigen Gutachterinnen und Gutachtern durchzuführen. Zusätzlich kann die Invalidenversicherung Untersuchungen durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) durchführen lassen. Dabei handelt es sich um Sammelbecken meist schlecht qualifizierter Ärzte, häufig ohne Facharzttitel, die zu einem grossen Teil aus Deutschland stammen.

Gutachter können aus triftigen Gründen abgelehnt werden (Art. 44 ATSG; ATSG ). Auch können Sie Gegenvorschläge gemacht werden. Gegen der RAD hilft aber nichts, auch wenn die Ärzte vollkommen unqualifiziert sind.

Wenig bekannt ist aber, dass Sie zu Begutachtungen eine Begleitperson mitnehmen dürfen. Gemäss Art. 37 ATSG Abs. 1 ATSG kann eine Partei sich verbeiständen lassen, soweit die Dringlichkeit der Untersuchung es nicht ausschliesst. Dem ATSG-Kommentar von Ueli Kieser lässt sich entnehmen, dass dieses Recht nur bei zeitlicher Dringlichkeit eingeschränkt werden darf, nicht aber "mit der Anrufung des Interesses an der objektiven Wahrheitsfindung" (Kieser, N 8 zu Art. 37).

Ich empfehle Ihnen deshalb, zu Begutachtungen und Untersuchungen durch den RAD eine Person Ihres Vertrauens mitzunehmen. Da viele Gutachterstellen bzw. RADs sich dagegen wehren, empfiehlt es sich, dies bereits frühzeitig anzukünden (allenfalls unter Hinweis auf Art. 37 Abs. 1 ATSG und den Kommentar Kieser).

15.08.2006

5. IV-Revision - Massnahmen zur Verfahrensstraffung

Auf den 1. Juli 2006 sind die sog. Massnahmen zur Verfahrenstraffung in der Invalidenversicherung als Teil der 5. IV-Revision in Kraft gesetzt worden. Was hat sich dadurch geändert?



  • Das Einspracheverfahren ist durch das Vorbescheidverfahren ersetzt worden. Dies wird in der Praxis wenig ändern, da Einsprachen ohnehin sehr selten gutgeheissen worden waren.

  • Das Beschwerdeverfahren vor den kantonalen Versicherungsgerichten und dem Eidgenössischen Versicherunsggericht ist nicht mehr kostenlos. Neu kann von den Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführern ein Kostenvorschuss und - im Falle des Unterliegens - eine Gerichtsgebühr verlangt werden.

  • Das Eidgenössische Versicherungsgericht prüft die Beschwerden nicht mehr mit voller Kognition, sondern ist neu an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden. Ergänzende oder abweichende Sachverhaltsdarstellungen müssen deshalb unbedingt schon vor dem kantonalen Versicherungsgericht vorgebracht werden!


Mehr dazu erfahren Sie auf der Website des Bundesamts für Sozialversicherungen.
Nachtrag: der grösste Teil der Informationen wurde auf der Seite des BSV schon wieder entfernt. Die geänderten Gesetzesbestimmungen finden Sie hier: Bundesblatt 2005
7285
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